In der neuesten Folge des Gleiss Lutz-Podcasts geht es um das noch laufende Verfahren zum Erlass einer europäischen Batterieverordnung.
Ziel dieser ist u.a. die Schaffung eines fairen Wettbewerbs sowie hinreichender Anreize für Investitionen in die innereuropäische Batterieproduktion. Hierdurch soll vor allem der niedrige europäische Anteil an der Batterieproduktion gesteigert werden. Der Vorschlag geht weiter als die bisherigen Regelungen, indem strengere Nachhaltigkeitsregeln aufgestellt werden und der ganze Lebenszyklus der in den Anwendungsbereich der Verordnung fallenden Batterien erfasst wird. Dies dient vor allem der Umsetzung der ambitionierten Klima- und Umweltschutzziele des „green deal“ der EU aus dem Jahr 2019 und, damit zusammenhängend, der Verwirklichung einer Kreislaufwirtschaft.
Die Verordnung setzt aber auch den aktuellen „Trend“ in der Gesetzgebung zu mehr Verantwortlichkeit für die eigene Lieferkette fort. Er enthält detaillierte Vorgaben zu entsprechenden Sorgfaltspflichten und damit in Zusammenhang stehenden Compliance-Strukturen.
Unsere Experten Eric Wagner und Marc Ruttloff erörtern gemeinsam mit unserem Experten für Produktregulierung Marius Misztl die neue Vorschriften. Sie erklären, welche Änderungen und Auswirkungen hieraus für die Batteriehersteller und andere Adressaten der Verordnung folgen. Viel Spaß beim Zuhören!
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