Gleiss Lutz hat die ratiopharm GmbH, Merckle GmbH und AbZ-Pharma GmbH erfolgreich gegen die Sanofi-Aventis S.A. in einer Serie von Patentstreitigkeiten vor den Düsseldorfer Instanzgerichten sowie vor dem Bundespatentgericht vertreten. Sanofi-Aventis hatte vergeblich versucht, die generische Konkurrenz zum Arzneimittel „Plavix®“, das den Wirkstoff Clopidogrel enthält, patentrechtlich zu bekämpfen.
Der Gesamtmarkt für Clopidogrel-Präparate betrug in Deutschland in den vergangenen zwölf Monaten EUR 310 Mio. Clopidogrel wird zur Vorbeugung und Behandlung von Herzinfarkten, Schlaganfällen und anderen Durchblutungsstörungen verwendet.
Sanofi-Aventis hatte zunächst den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ratiopharm und Merckle wegen angeblicher Verletzung eines „Synthesepatents“, das ein Herstellungsverfahren für Clopidogrel schützt, beantragt. Das Landgericht Düsseldorf wies den Verfügungsantrag bereits im August 2009 zurück. Im Juli 2010 nahm Sanofi-Aventis auch eine parallele, vor dem Landgericht Düsseldorf anhängige, Verletzungsklage zurück.
In einer weiteren Prozessserie hatte Sanofi-Aventis den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ratiopharm und AbZ-Pharma wegen angeblicher Verletzung eines „Kombinationspatents“ beantragt, das die Verabreichung von Clopidogrel in Kombination mit Aspirin schützt. Das Landgericht Düsseldorf wies auch diesen Verfügungsantrag zurück. Zudem erklärte das Bundespatentgericht am 27. Juli 2010 in einem von ratiopharm angestrengten Nichtigkeitsverfahren das Kombinationspatent für nichtig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Für ratiopharm, Merckle und AbZ-Pharma waren Dr. Thomas Bopp (Partner) und Dr. Henrik Holzapfel (beide Patentrecht, Düsseldorf) tätig. Gleiss Lutz vertritt die Unternehmen regelmäßig in bedeutenden Prozessen.
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